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Brons kritisiert Erhöhungen der Gewerbesteuerhebesätze
Foto: Ingo Tonsor@LeserECHO.de – Rathaus in Warsingsfehn ( Moormerland )
IHK veröffentlicht Umfrage
Erneut haben zahlreiche Städte und Gemeinden im Bezirk der IHK für Ostfriesland und Papenburg ihre Gewerbesteuerhebesätze erhöht. In diesem Jahr waren es insgesamt neun Kommunen in der Region. Das geht aus einer aktuellen Umfrage der IHK bei den 64 Städten und Gemeinden der Region hervor. Im Vorjahr waren es schon zwölf und in 2017 bereits elf Kommunen. Die IHK warnt davor, die Steuerschraube immer weiter anzuziehen. „Das ständige Drehen an den Gewerbesteuerhebesätzen ist für die Wirtschaft nicht akzeptabel“, kritisiert IHK-Präsident Dr. Bernhard Brons. Bereits durch die gute Konjunktur würden aufgrund der steigenden Gewerbeerträge zusätzliche Steuereinnahmen in die kommunalen Kassen gespült. Kein Verständnis zeigt die IHK auch dafür, dass Gemeinden, die auf Zuschüsse des Landes angewiesen seien, vom Land zur Ausschöpfung der eigenen Finanzquellen angehalten würden und allein schon deshalb ihre Hebesätze erhöhten.
Den niedrigsten Gewerbesteuerhebesatz im IHK-Bezirk hat nach wie vor die Gemeinde Moormerland mit 320 Punkten, dicht gefolgt von Westoverledingen mit einem Hebesatz von 330 Punkten. Den höchsten Hebesatz mit 440 Punkten haben unverändert die Gemeinden Firrel und Schwerinsdorf aus der Samtgemeinde Hesel.
Die höchsten Hebesatz-Steigerungen bei der Gewerbesteuer gab es für dieses Haushaltsjahr mit 30 auf 370 Punkte in Filsum (Samtgemeinde Jümme) sowie mit 25 auf 360 Punkte in der Gemeinde Jemgum. Die Stadt Weener sowie die Gemeinden Neukamperfehn und Neuharlingersiel erhöhten ihre Hebesätze immerhin um jeweils 20 auf 380 Punkte. Unternehmen in diesen Gemeinden müssen in diesem Jahr bei gleichem Gewinn deutlich mehr Gewerbesteuern zahlen als in 2018.
Auf Kapitalgesellschaften schlagen Hebesatzsteigerungen voll durch, da sie — anders als Personengesellschaften und Einzelunternehmer — ihre Gewerbesteuer nicht mit der Einkommensteuer verrechnen können. Neben Großunternehmen sind hiervon insbesondere viele kleine und mittelständische GmbHs betroffen.
Die Hebesätze für die Grundsteuer A, der land- und forstwirtschaftliche Grundstücke unterliegen, variieren zwischen 320 Punkten in Emden, Moormerland und Westoverledingen sowie 600 Punkten auf Baltrum.
Die Hebesätze für die Grundsteuer B, der auch die meisten Betriebsgrundstücke unterliegen, rangieren zwischen 320 Punkten in Moormerland, Nortmoor und Westoverledingen sowie 600 Punkten auf Baltrum.
Die vollständige Übersicht mit allen derzeit gültigen Hebesätzen finden Sie unter www.ihk-emden.de, Dok.-Nr. 5613.
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Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2021
Am 26. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Mit dem Wahl-O-Mat können Sie spielerisch herausfinden, was die Parteien wollen. Welche Partei kommt den eigenen politischen Ansichten am nächsten? Bei welchen Themen unterscheiden sich die Parteien voneinander?
Wer nutzt den Wahl-O-Mat? Informieren sich nur junge Menschen mit dem Wahl-O-Mat? Die begleitende Wahl-O-Mat-Forschung beantwortet die Fragen nach der Wahl-O-Mat-Nutzerschaft.
Eine zufällige Auswahl der Wahl-O-Mat erhält nach dem Abschluss des Wahl-O-Mat die Möglichkeit, sich an einer Umfrage zu beteiligen. Die Umfrage wird von der Wahl-O-Mat-Forschung der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf unter Prof. Dr. Stefan Marschall erstellt und ausgewertet.
Aus diesen Umfrage-Ergebnisse liegen Informationen über die Zusammensetzung der Wahl-O-Mat-Nutzerschaft vor. Die Daten schwanken zwischen den verschiedenen Wahlen, ergeben aber insgesamt ein übereinstimmendes Bild:
- Die Mehrheit der Wahl-O-Mat-Nutzerinnen und ‑Nutzer ist männlich, Frauen sind nur für 25 bis 45 Prozent der Nutzungen verantwortlich.
- Ein Drittel der Wahl-O-Mat-Nutzer ist unter 30 Jahren alt.
- Ein Viertel der Wahl-O-Mat-Nutzer ist 50 Jahre oder älter.
- Von Hundert Wahl-O-Mat-Nutzern geben zwischen 10 und 20 Nutzer an, nicht politisch interessiert zu sein.
- Drei Viertel aller Wahl-O-Mat-Nutzer besitzen einen Universitäts-/Hochschulabschluss, Abitur oder die Fachhochschulreife
- Zwischen fünf und 15 Prozent der Wahl-O-Mat-Nutzer sind Mitglied einer politischen Partei.
Die genannten Werte sind Rundungen, bei einzelnen Wahlen sind Abweichungen möglich. Insgesamt gilt: Bei Bundestagswahlen oder Wahlen in einwohnerstarken Bundesländern nähert sich die Wahl-O-Mat-Nutzerschaft stärker der allgemeinen Bevölkerung an als bei Wahlen in einwohnerschwachen Bundesländern.
Insgesamt wurde der Wahl-O-Mat vor Wahlen bereits über 85 Millionen Mal genutzt.
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Fallzahlrückgänge in Krankenhäusern auch in dritter Pandemiewelle
Bild von Silas Camargo Silão auf Pixabay
Weniger Behandlungen von Herzinfarkten, Schlaganfällen und bei planbaren Eingriffen: Auch in der dritten Coronawelle hat es in niedersächsischen Krankenhäusern Fallzahlrückgänge gegeben. Das zeigt eine aktuelle Auswertung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) auf Basis der Daten von stationär behandelten AOK-Versicherten.
Bei der Behandlung von somatischen Fällen im Krankenhaus gingen die Fallzahlen in der dritten Welle insgesamt um 14 Prozent im Vergleich zum Vergleichszeitraum 2019 zurück, in der ersten Welle waren es noch 26 Prozent.
Je nach Indikation fiel die Veränderung der Fallzahlen unterschiedlich aus. Bei Behandlungen von Herzinfarkten gingen die Fallzahlen in der dritten Pandemiewelle gegenüber dem Vergleichszeitraum im Jahr 2019 um 9 Prozent zurück. In der ersten Pandemiewelle waren es noch 17 Prozent, in der zweiten Welle 6 Prozent.
Hohe Rückgänge bei ambulant-sensitiven Diagnosen – leichte Rückgänge bei planbaren Operationen
Bei den ambulant-sensitiven Diagnosen – also Erkrankungen, die auch von entsprechend qualifizierten niedergelassenen Ärzten behandelt werden können – brachen die Fallzahlen in der dritten Welle – ähnlich der zweiten Pandemiewelle – stark ein: Bei der chronisch-obstruktiven Lungenerkrankung (COPD) um 45 Prozent im Vergleich zum Jahr 2019. Auch die stationären Behandlungen von Diabetes Mellitus gingen im Vergleich zum Jahr 2019 um 21 Prozent zurück.
Deutlich geringere Rückgänge gab es hingegen bei planbaren Operationen. Hüftimplantationen gingen im Vergleich zum Jahr 2019 in der dritten Coronawelle nur um 10 Prozent zurück. In der ersten Welle waren es noch 48 Prozent.
Covid-19-Patientinnen und ‑Patienten in dritter Welle deutlich jünger
Eine aktuelle Auswertung der Abrechnungsdaten zur stationären Behandlung der AOK-Versicherten mit einer Covid-19-Erkankung zeigt die Entwicklung in der zweiten Pandemiewelle (Oktober 2020 bis Februar 2021) und erste Trends für den Beginn der dritten Welle im März 2021. Patientinnen und Patienten waren in der zweiten Welle mit durchschnittlich 66,8 Jahren in etwa genauso alt wie in der ersten (66,7 Jahre). In der dritten Welle sank das durchschnittliche Alter auf 61,0 Jahre. Damit einher ging auch eine sinkende Verweildauer im Krankenhaus. Zu Beginn der Pandemie lag sie bei 14,1 Tagen im Durchschnitt, in der zweiten Welle bei 13,3 Tagen und in der dritten Welle bei 11,7 Tagen.
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