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Begleitetes Fahren muss grenzübergreifend möglich werden
Connemann und Gieseke setzen sich für Abkommen mit den Niederlanden ein
OSTFRIESLAND. 2005 stellte der Bundestag die Weichen für das begleitete Fahren (BF17) in Deutschland. Damit sollten die hohen Unfallquoten bei Fahranfängern gesenkt werden. Der ‚Führerschein” mit 17 hat sich zum Erfolgsmodell entwickelt. Die Unfallzahlen sind bis zu 20 % niedriger als bei Fahranfängern, die ihren Führerschein mit 18 Jahren machen. Allerdings sind Fahrten ins Ausland nicht erlaubt — bislang. Einige Christdemokraten wollen das ändern. Dazu gehören die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann und der Europaabgeordnete Jens Gieseke.
Connemann, die selbst halbe Niederländerin ist, erklärt: “Führerscheine werden in Europa gegenseitig anerkannt. Beim begleiteten Fahren bekommen die Jugendlichen aber “nur” eine Prüfungsbescheinigung. Sie gilt nicht überall als gültige Fahrerlaubnis. Gerade in unserer Grenzregion führt das immer wieder zu Problemen. Das hat mit dem europäischen Gedanken nichts zu tun. Unsere Fahranfänger müssen über die Grenze zu unseren Nachbarn fahren können.”
Ein Grenzübertritt ist beim BF17 bislang nur nach Österreich erlaubt. Dagegen ist der Weg nach Frankreich, Belgien oder in die Niederlanden versperrt.
Connemann und Gieseke haben deshalb mit anderen Unionsabgeordneten aus Europa, Bund und Land eine Initiative für grenzübergreifendes Fahren gestartet. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer MdB und die Verkehrsminister aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben Post von den Christdemokraten erhalten. Ihr Ziel: ein bilaterales Abkommen, insbesondere mit den Niederlanden. Dafür sollen sich die Minister auf der Verkehrsministerkonferenz im Oktober stark machen.
Der Europaabgeordnete Jens Gieseke ergänzt: ” Mobilität findet in unserer Region wie selbstverständlich über Grenzen statt, das ist gelebtes Europa. Fahranfänger sollten in dieser grenzüberschreitenden Mobilität nicht eingeschränkt sein. Ich werde deshalb auch bei meinen niederländischen Kollegen im Europäischen Parlament für Unterstützung werben, ein bilaterales Abkommen möglichst zeitnah zu schließen.”
Die beiden Christdemokraten sind optimistisch: “In den Niederlanden gibt es seit einigen Jahren ein ähnliches Projekt wie unser “BF17”. Das Bundesverkehrsministerium und das niederländischen Verkehrsministerium sind bereits im Gespräch wegen einer möglichen gegenseitigen Anerkennung. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung.”
Die gemeinsame Konferenz der Verkehrs- und Straßenbauabteilungsleiter der Länder findet am 9. und 10. Oktober 2019 in Frankfurt am Main statt.
Archivfoto: Ralf Müller Rosendahl @ LeserECHO.de
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Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2021
Am 26. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Mit dem Wahl-O-Mat können Sie spielerisch herausfinden, was die Parteien wollen. Welche Partei kommt den eigenen politischen Ansichten am nächsten? Bei welchen Themen unterscheiden sich die Parteien voneinander?
Wer nutzt den Wahl-O-Mat? Informieren sich nur junge Menschen mit dem Wahl-O-Mat? Die begleitende Wahl-O-Mat-Forschung beantwortet die Fragen nach der Wahl-O-Mat-Nutzerschaft.
Eine zufällige Auswahl der Wahl-O-Mat erhält nach dem Abschluss des Wahl-O-Mat die Möglichkeit, sich an einer Umfrage zu beteiligen. Die Umfrage wird von der Wahl-O-Mat-Forschung der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf unter Prof. Dr. Stefan Marschall erstellt und ausgewertet.
Aus diesen Umfrage-Ergebnisse liegen Informationen über die Zusammensetzung der Wahl-O-Mat-Nutzerschaft vor. Die Daten schwanken zwischen den verschiedenen Wahlen, ergeben aber insgesamt ein übereinstimmendes Bild:
- Die Mehrheit der Wahl-O-Mat-Nutzerinnen und ‑Nutzer ist männlich, Frauen sind nur für 25 bis 45 Prozent der Nutzungen verantwortlich.
- Ein Drittel der Wahl-O-Mat-Nutzer ist unter 30 Jahren alt.
- Ein Viertel der Wahl-O-Mat-Nutzer ist 50 Jahre oder älter.
- Von Hundert Wahl-O-Mat-Nutzern geben zwischen 10 und 20 Nutzer an, nicht politisch interessiert zu sein.
- Drei Viertel aller Wahl-O-Mat-Nutzer besitzen einen Universitäts-/Hochschulabschluss, Abitur oder die Fachhochschulreife
- Zwischen fünf und 15 Prozent der Wahl-O-Mat-Nutzer sind Mitglied einer politischen Partei.
Die genannten Werte sind Rundungen, bei einzelnen Wahlen sind Abweichungen möglich. Insgesamt gilt: Bei Bundestagswahlen oder Wahlen in einwohnerstarken Bundesländern nähert sich die Wahl-O-Mat-Nutzerschaft stärker der allgemeinen Bevölkerung an als bei Wahlen in einwohnerschwachen Bundesländern.
Insgesamt wurde der Wahl-O-Mat vor Wahlen bereits über 85 Millionen Mal genutzt.
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Fallzahlrückgänge in Krankenhäusern auch in dritter Pandemiewelle
Bild von Silas Camargo Silão auf Pixabay
Weniger Behandlungen von Herzinfarkten, Schlaganfällen und bei planbaren Eingriffen: Auch in der dritten Coronawelle hat es in niedersächsischen Krankenhäusern Fallzahlrückgänge gegeben. Das zeigt eine aktuelle Auswertung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) auf Basis der Daten von stationär behandelten AOK-Versicherten.
Bei der Behandlung von somatischen Fällen im Krankenhaus gingen die Fallzahlen in der dritten Welle insgesamt um 14 Prozent im Vergleich zum Vergleichszeitraum 2019 zurück, in der ersten Welle waren es noch 26 Prozent.
Je nach Indikation fiel die Veränderung der Fallzahlen unterschiedlich aus. Bei Behandlungen von Herzinfarkten gingen die Fallzahlen in der dritten Pandemiewelle gegenüber dem Vergleichszeitraum im Jahr 2019 um 9 Prozent zurück. In der ersten Pandemiewelle waren es noch 17 Prozent, in der zweiten Welle 6 Prozent.
Hohe Rückgänge bei ambulant-sensitiven Diagnosen – leichte Rückgänge bei planbaren Operationen
Bei den ambulant-sensitiven Diagnosen – also Erkrankungen, die auch von entsprechend qualifizierten niedergelassenen Ärzten behandelt werden können – brachen die Fallzahlen in der dritten Welle – ähnlich der zweiten Pandemiewelle – stark ein: Bei der chronisch-obstruktiven Lungenerkrankung (COPD) um 45 Prozent im Vergleich zum Jahr 2019. Auch die stationären Behandlungen von Diabetes Mellitus gingen im Vergleich zum Jahr 2019 um 21 Prozent zurück.
Deutlich geringere Rückgänge gab es hingegen bei planbaren Operationen. Hüftimplantationen gingen im Vergleich zum Jahr 2019 in der dritten Coronawelle nur um 10 Prozent zurück. In der ersten Welle waren es noch 48 Prozent.
Covid-19-Patientinnen und ‑Patienten in dritter Welle deutlich jünger
Eine aktuelle Auswertung der Abrechnungsdaten zur stationären Behandlung der AOK-Versicherten mit einer Covid-19-Erkankung zeigt die Entwicklung in der zweiten Pandemiewelle (Oktober 2020 bis Februar 2021) und erste Trends für den Beginn der dritten Welle im März 2021. Patientinnen und Patienten waren in der zweiten Welle mit durchschnittlich 66,8 Jahren in etwa genauso alt wie in der ersten (66,7 Jahre). In der dritten Welle sank das durchschnittliche Alter auf 61,0 Jahre. Damit einher ging auch eine sinkende Verweildauer im Krankenhaus. Zu Beginn der Pandemie lag sie bei 14,1 Tagen im Durchschnitt, in der zweiten Welle bei 13,3 Tagen und in der dritten Welle bei 11,7 Tagen.
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