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“Weiße Flecken ade!” Ausbauoffensive Mobilfunk kommt.
Archivfoto: Ingo Tonsor @LeserECHO.de
Mobilfunk: Geschäftsführende Vorstände der CDU/CSU und SPD-Bundestagsfraktion beschließen Ausbauoffensive
Weiße Flecken in Ostfriesland sowie im Emsland sollen bald endgültig der Vergangenheit angehören. Die Geschäftsführenden Vorstände der CDU/CSU- und SPD-Bundestagsfraktion haben heute auf einer gemeinsamen Klausurtagung eine Zukunftsoffensive für die Mobilfunkinfrastruktur in Deutschland beschlossen. Daran hatte auch die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann mitgewirkt. Diese ist nämlich in ihrer Fraktion für das Thema Ländliche Regionen zuständig.
“Ohne Mobilfunk läuft heute eigentlich nichts. Eine flächendeckende Versorgung ist für Bürger und Betriebe unverzichtbar. Es darf keine Klassengesellschaft auf dem Weg in die digitale Zukunft geben. Der Anschluss an den Rest der Welt darf keine Frage des Wohnortes, des Betriebssitzes oder der Milchkanne sein. Aber gerade in ländlichen Regionen sind wir davon zum Teil noch weit entfernt. Da reiht sich Funkloch an Funkloch. Für diese Regionen stoßen wir heute die Tür in die digitale Zukunft auf. Denn wir haben uns auf wesentliche Schritte im Kampf gegen die Flecken geeinigt.”
Der Bund wird sich erstmals finanziell und organisatorisch beim Mobilfunknetzausbau engagieren. Dazu wird eine bundeseigene Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) gegründet. Bisher erfolgte der Mobilfunknetzausbau ausschließlich durch private Unternehmen im Wettbewerb oder mit Versorgungsauflagen. Durch die MIG wird es eine dritte Möglichkeit geben. Diese wird sich um den zügigen Bau von Mobilfunkmasten in unterversorgten Regionen kümmern. Die Masten sollen vorrangig auf bundeseigenen Flächen stehen. Die Kommunen werden dabei durch die neue Gesellschaft zügig unterstützt — auch finanziell.
Auch die Transparenz des Netzausbaus wird deutlich erhöht. Der Bund wird bis 2020 eine Netzzustandsanalyse veröffentlichen. Diese soll öffentlich einsehbar sein. So werden weiße Flecken für jedermann sichtbar. Kunden können sich zukünftig vor der Wahl des Netzbetreibers über die Qualität des Netzes informieren. Die Mobilfunknetzbetreiber werden verpflichtet, über die konkrete Netzabdeckung zu informieren. Darüber hinaus wird die Bundesnetzagentur gestärkt. Diese wird zukünftig mehr Möglichkeiten haben, Ansprüche aus bestehenden Versorgungsauflagen durchsetzen zu können.
Gitta Connemann ist zufrieden: “Weiße Flecken gehören bunt — und das so schnell wie möglich. Die Entscheidungen sind für Ostfriesland wichtig. Wo der wirtschaftliche Ausbau des Netzes nicht funktioniert, werden wir staatlich helfen. Gleichzeitig werden wir mit einer neuen Ausbauoffensive den Sprung zum nächsten Mobilfunkstandard 5G schaffen. Damit sind die Rahmenbedingungen für unsere Zukunft gesetzt. Weiße Flecken ade!”
Die Bundesregierung wird in Kürze ihren Entwurf für eine Gesamtstrategie zum Mobilfunkausbau vorlegen. Dieses Gesamtkonzept wird durch die Maßnahmen des Beschlusses der geschäftsführenden Vorstände der CDU/CSU- und SPD-Bundestagsfraktion ergänzt. Im Anschluss muss der Deutsche Bundestag alle zur Umsetzung notwendigen Beschlüsse fassen.
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Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2021
Am 26. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Mit dem Wahl-O-Mat können Sie spielerisch herausfinden, was die Parteien wollen. Welche Partei kommt den eigenen politischen Ansichten am nächsten? Bei welchen Themen unterscheiden sich die Parteien voneinander?
Wer nutzt den Wahl-O-Mat? Informieren sich nur junge Menschen mit dem Wahl-O-Mat? Die begleitende Wahl-O-Mat-Forschung beantwortet die Fragen nach der Wahl-O-Mat-Nutzerschaft.
Eine zufällige Auswahl der Wahl-O-Mat erhält nach dem Abschluss des Wahl-O-Mat die Möglichkeit, sich an einer Umfrage zu beteiligen. Die Umfrage wird von der Wahl-O-Mat-Forschung der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf unter Prof. Dr. Stefan Marschall erstellt und ausgewertet.
Aus diesen Umfrage-Ergebnisse liegen Informationen über die Zusammensetzung der Wahl-O-Mat-Nutzerschaft vor. Die Daten schwanken zwischen den verschiedenen Wahlen, ergeben aber insgesamt ein übereinstimmendes Bild:
- Die Mehrheit der Wahl-O-Mat-Nutzerinnen und ‑Nutzer ist männlich, Frauen sind nur für 25 bis 45 Prozent der Nutzungen verantwortlich.
- Ein Drittel der Wahl-O-Mat-Nutzer ist unter 30 Jahren alt.
- Ein Viertel der Wahl-O-Mat-Nutzer ist 50 Jahre oder älter.
- Von Hundert Wahl-O-Mat-Nutzern geben zwischen 10 und 20 Nutzer an, nicht politisch interessiert zu sein.
- Drei Viertel aller Wahl-O-Mat-Nutzer besitzen einen Universitäts-/Hochschulabschluss, Abitur oder die Fachhochschulreife
- Zwischen fünf und 15 Prozent der Wahl-O-Mat-Nutzer sind Mitglied einer politischen Partei.
Die genannten Werte sind Rundungen, bei einzelnen Wahlen sind Abweichungen möglich. Insgesamt gilt: Bei Bundestagswahlen oder Wahlen in einwohnerstarken Bundesländern nähert sich die Wahl-O-Mat-Nutzerschaft stärker der allgemeinen Bevölkerung an als bei Wahlen in einwohnerschwachen Bundesländern.
Insgesamt wurde der Wahl-O-Mat vor Wahlen bereits über 85 Millionen Mal genutzt.
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Fallzahlrückgänge in Krankenhäusern auch in dritter Pandemiewelle
Bild von Silas Camargo Silão auf Pixabay
Weniger Behandlungen von Herzinfarkten, Schlaganfällen und bei planbaren Eingriffen: Auch in der dritten Coronawelle hat es in niedersächsischen Krankenhäusern Fallzahlrückgänge gegeben. Das zeigt eine aktuelle Auswertung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) auf Basis der Daten von stationär behandelten AOK-Versicherten.
Bei der Behandlung von somatischen Fällen im Krankenhaus gingen die Fallzahlen in der dritten Welle insgesamt um 14 Prozent im Vergleich zum Vergleichszeitraum 2019 zurück, in der ersten Welle waren es noch 26 Prozent.
Je nach Indikation fiel die Veränderung der Fallzahlen unterschiedlich aus. Bei Behandlungen von Herzinfarkten gingen die Fallzahlen in der dritten Pandemiewelle gegenüber dem Vergleichszeitraum im Jahr 2019 um 9 Prozent zurück. In der ersten Pandemiewelle waren es noch 17 Prozent, in der zweiten Welle 6 Prozent.
Hohe Rückgänge bei ambulant-sensitiven Diagnosen – leichte Rückgänge bei planbaren Operationen
Bei den ambulant-sensitiven Diagnosen – also Erkrankungen, die auch von entsprechend qualifizierten niedergelassenen Ärzten behandelt werden können – brachen die Fallzahlen in der dritten Welle – ähnlich der zweiten Pandemiewelle – stark ein: Bei der chronisch-obstruktiven Lungenerkrankung (COPD) um 45 Prozent im Vergleich zum Jahr 2019. Auch die stationären Behandlungen von Diabetes Mellitus gingen im Vergleich zum Jahr 2019 um 21 Prozent zurück.
Deutlich geringere Rückgänge gab es hingegen bei planbaren Operationen. Hüftimplantationen gingen im Vergleich zum Jahr 2019 in der dritten Coronawelle nur um 10 Prozent zurück. In der ersten Welle waren es noch 48 Prozent.
Covid-19-Patientinnen und ‑Patienten in dritter Welle deutlich jünger
Eine aktuelle Auswertung der Abrechnungsdaten zur stationären Behandlung der AOK-Versicherten mit einer Covid-19-Erkankung zeigt die Entwicklung in der zweiten Pandemiewelle (Oktober 2020 bis Februar 2021) und erste Trends für den Beginn der dritten Welle im März 2021. Patientinnen und Patienten waren in der zweiten Welle mit durchschnittlich 66,8 Jahren in etwa genauso alt wie in der ersten (66,7 Jahre). In der dritten Welle sank das durchschnittliche Alter auf 61,0 Jahre. Damit einher ging auch eine sinkende Verweildauer im Krankenhaus. Zu Beginn der Pandemie lag sie bei 14,1 Tagen im Durchschnitt, in der zweiten Welle bei 13,3 Tagen und in der dritten Welle bei 11,7 Tagen.
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